Treffen engagierter Bürger für ein attraktives, lebens- und liebenswertes Berlin

Am 10.02.2018 trafen sich im Café SIBYLLE Vertreter des Sprecherrates des Aktionsbündnisses Lebenswertes Wohnen in Friedrichshain-West und die des Sprecherrates der Bürgerinitiative RETTET den ILSE-KIEZ aus Karlshorst.

Wechselseitig war man über die Websites aufeinander aufmerksam geworden, steht doch die beabsichtigte Bebauung der Innenhöfe jeweils im Mittelpunkt der Bezirksentwicklung. Über dieses Thema hinaus wurden weitere interessante Schnittmengen des Bürgerinteresses festgestellt und daraus entwickelte sich eine angeregte Gesprächsrunde.

Lebhafte Widerspiegelung fand das Thema RUNDER TISCH. Nach den Erfahrungen sowohl der Bürgerinitiative vom ILSE-KIEZ mit der HOWOGE als auch des Friedrichshainer Aktionsbündnisses mit der WBM. Von Seiten der Wohnungsbaugesellschaften wird sowohl der Begriff als auch das Demokratie-Instrument RUNDER TISCH lobbyartig verbogen und verzerrt. Im Spannungsfeld zwischen Bürgerschaft und HOWOGE bzw. WBM ist der Meinungsaustausch gescheitert. Verwaltung und Politik sind unerfahren in der Organisation eines offenen Dialogs mit den Bürgern.

Die Einflussnahme vorwiegend regionaler SPD-Politik, die die Zusammensetzung der Teilnehmer am Runden Tisch bestimmte und die Leitung einem nicht unabhängigen Moderator übertrug, führte gezielt zu keinem Meinungsaustausch der berechtigten Bürgerinteressen. Aus Sicht der beiden Bürgerinitiativen sind die RUNDEN TISCHE gescheitert, sie erfüllten nur Alibifunktion und dienten dem Zweck der Demonstration der Macht „von oben“.

Während für den ILSE-KIEZ bereits ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan erfolgt ist, warten die Friedrichshainer seit mehr als einem Jahr darauf, dass in gleicher Weise auf Ihren Einwohner*Innenantrag reagiert wird. Was sowohl die informative Begleitung eines B-Planverfahrens durch die Bürgerschaft im Sinne der Partizipation angeht als auch die Wahrnehmung des gesetzlich festgeschriebenen Mitspracherechtes haben sich die beiden Bürgerinitiativen darauf verständigt, Erfahrungen auszutauschen.

Mit Beginn des Frühlingswetters stehen gegenseitige Besuche an, um sich über die örtlichen Gegebenheiten resp. Besonderheiten zu informieren. Des Weiteren ist laufender Informationsaustausch über Veranstaltungen aller Art vereinbart worden, zu denen sich themenabhängig um entsprechende personelle Präsenz bemüht wird.

Im Verlauf der Kontakte werden sich Rahmen und Inhalte für die künftige Kooperation beider Bürgerbündnisse entwickeln.

Für die Bürgerinitiative Rettet den ILSE-KIEZ
Dietmar Stengel
Für Aktionsbündnis Lebenswertes Wohnen in Friedrichshain-West
Hans-Joachim Trappen & Heidi Wienert
Berlin, 19.02.2018

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